Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Gewerberaummietvertrag – welche Pflichtverletzung ist ein Kündigungsgrund?

Ganzen Artikel lesen auf: Mietrechtsiegen.de

Stromstreit im Gewerbeobjekt: Das OLG Dresden spricht Recht
Eine klärende Entscheidung wurde kürzlich vom Oberlandesgericht Dresden in einem komplexen Mietrechtsstreit getroffen. Es ging um eine Gewerbeimmobilie in Leipzig und den Konflikt zwischen einem Mieter, der ein Fleischereifachgeschäft betrieb, und seinem Vermieter. Kern des Streits war die Elektroanlage des Objekts.

Zu Beginn des Mietverhältnisses im April 2017 bemerkte der Mieter, dass die vorhandene Elektroanlage für seinen Betrieb unzureichend war. Er forderte den Vermieter auf, die notwendigen Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Der Vermieter hingegen bestand darauf, dass keine Mängel an der Anlage vorlagen, und lehnte die Durchführung von Arbeiten ab.

Daraufhin beauftragte der Mieter selbst ein Unternehmen mit den seiner Meinung nach notwendigen Installationsmaßnahmen. Später wurde dieser Vorfall zum zentralen Punkt des Streits, als beide Parteien den jeweils anderen auf Zahlung verschiedener Kosten aus diesem Mietverhältnis verklagten.

Direkt zum Urteil Az: 5 U 1239/22 springen.

[toc]
Mietvertrag und Beginn des Streits
Der Mietvertrag für das Ladengeschäft, das Büro, das Lager, eine kleine Imbissstube und eine überdachte Freifläche wurde im Februar 2017 geschlossen. Der Mieter begann sein Geschäft im April desselben Jahres. Bald darauf stellte er fest, dass die Elektroanlage nicht den Anforderungen seines Geschäfts genügte und forderte den Vermieter zur Instandsetzung auf.
Ablehnung der Instandsetzung und eigenmächtige Handlungen des Mieters
Der Vermieter wies die Forderungen des Mieters jedoch zurück. Er argumentierte, die Elektroanlage sei in einem guten Zustand und es bestünden keine Mängel, die eine Instandsetzung erforderlich machten. Da keine Einigung erzielt werden konnte, entschied sich der Mieter, die notwendigen Arbeiten auf eigene Kosten durchführen zu lassen.
Gerichtliche Auseinandersetzung und Urteil
Die Parteien gingen schließlich vor Gericht, wobei beide Geldbeträge vom jeweils anderen forderten. Das Oberlandesgericht Dresden traf schließlich eine Entscheidung. Es wurde entschieden, dass beide Parteien jeweils einen Teil der Kosten des anderen übernehmen sollten. Der Kläger, also der Vermieter, wurde dazu verurteilt, dem Beklagten (Mieter) 421,20 EUR zu zahlen, während der Beklagte de[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv