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Social-Media-Account – read-only-Modus nach beleidigender Äußerung

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Einschränkung der Nutzungsrechte auf sozialen Medien nach beleidigenden Äußerungen
Stellen Sie sich vor, Sie verbringen einige Zeit auf Ihrer Lieblings-Social-Media-Plattform, verfassen Beiträge und kommentieren die Beiträge anderer. Dann äußern Sie sich in einer Weise, die andere als beleidigend empfinden könnten. Aufgrund dieses Verhaltens wird Ihr Account in einen „read-only“-Modus versetzt, was bedeutet, dass Sie Beiträge nur noch lesen können, aber keine eigenen mehr veröffentlichen oder kommentieren können. Wie würden Sie reagieren? Dieser Fall, in dem die rechtlichen Aspekte des virtuellen Hausrechts und des freien Meinungsaustauschs auf sozialen Medien aufeinandertreffen, wurde kürzlich von einem deutschen Gericht behandelt.

Direkt zum Urteil Az.: 2 U 19/20 springen.

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Kontroverse um den Ausdruck „Musel“
Die Kontroverse entzündete sich an der Bezeichnung einer Person als „Musel“, einem abwertenden Begriff für Moslems. Die Meinungen darüber, ob diese Bezeichnung eine zulässige Meinungsäußerung darstellt oder nicht, gehen auseinander. Der betroffene Nutzer argumentierte, dass die Beschränkung seiner Nutzungsrechte aufgrund der Verwendung dieses Begriffs ungerechtfertigt sei.
Plattformbetreiber und virtuelles Hausrecht
Auf der anderen Seite stand die Social-Media-Plattform und deren Recht, den Inhalt auf ihrer Plattform zu moderieren und Regeln durchzusetzen. Dieses Recht wird oft als „virtuelles Hausrecht“ bezeichnet. Dabei geht es um die Frage, ob und wie ein Plattformbetreiber Inhalte und Nutzerkonten auf seiner Plattform regeln kann. In diesem Fall entschied das Gericht, dass die Grenze des zulässigen Inhalts überschritten war.
Über die Grenzen der Meinungsfreiheit hinaus
Das Gericht bestätigte, dass die Verwendung des abwertenden Begriffs „Musel“ eine Beleidigung darstellt und dass diese Äußerung nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist. Daher war die Einschränkung der Nutzungsrechte durch die Social-Media-Plattform gerechtfertigt. Die Auffassung, dass eine solche Beleidigung einen Rechtsverstoß darstellt, ist in der Rechtsprechung weitgehend geklärt und wird von einer breiten Mehrheit unterstützt.
H3 Überschrift: Schlüsselerkenntnisse und Auswirkungen
Dieses Urteil hat wichtige Auswirkungen auf die Nutzungsbedingungen von Social-Media-Plattformen und die Rechte der Nutzer. Es zeigt, dass es Grenzen gibt, was Nutzer auf Social-Media-Plattformen posten können, und dass beleidigende Äußerun[…]


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