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Kindertagesstätten-Betreuungsvertrag – Kündigung durch Einrichtungsträger

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Kündigung von Kindertagesstätten-Betreuungsverträgen: Ein Blick auf die Verpflichtungen und Rechte
In einer Welt, in der die Rolle der Kindertagesstätten für die Erziehung und Entwicklung von Kindern immer wichtiger wird, sind die Regeln und Bedingungen, die die Beziehungen zwischen den Eltern, den Betreuer*innen und den Einrichtungsträgern regeln, von großer Bedeutung. Ein zentraler Punkt, der immer wieder zu Diskussionen und rechtlichen Auseinandersetzungen führt, ist die Frage, unter welchen Umständen und Bedingungen ein Kindertagesstätten-Betreuungsvertrag gekündigt werden kann.

Direkt zum Urteil Az.: 4 U 26/21 springen.

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Die Rolle des Betreuungsvertrags
Ein Betreuungsvertrag für eine Kindertagesstätte ist nicht nur ein formales Dokument. Er ist eine rechtliche Verpflichtung, die die Wahrnehmung von primär den Personensorgeberechtigten obliegenden Erziehungs-, Betreuungs- und Versorgungsleistungen für den Zeitraum, in dem sich das zu betreuende Kind in der Obhut der Kindertagesstätte befindet, regelt. Der Vertrag ist in erster Linie im Interesse der Eltern des zu betreuenden Kindes abgeschlossen und nicht hauptsächlich auf die Verfolgung der Interessen des zu betreuenden Kindes ausgerichtet.
Die Verpflichtungen der Kindertagesstätten und die Erwartungen der Eltern
Die Kindertagesstätte hat die Aufgabe, die individuellen Fähigkeiten, Neigungen und emotionalen Kräfte der Kinder zu fördern und ihnen Sicherheit und Geborgenheit zu bieten. Dafür ist eine Kontinuität des personellen und räumlichen Umfeldes nötig. Kinder brauchen verlässliche und vertrauensvolle Beziehungen, die ihnen die Sicherheit geben, die sie brauchen, um neugierig die Welt erforschen zu können. Darüber hinaus haben Kindertagesstätten einen Bildungsauftrag, der die Vorbereitung der Kinder auf die Grundschule, einschließlich der Feststellung des Sprachstands und der Durchführung von Sprachförderkursen, umfasst.
Die Bedingungen für eine Kündigung des Betreuungsvertrags
Die Kündigung eines Betreuungsvertrags ist eine komplexe Angelegenheit, die mehrere Faktoren berücksichtigen muss. In erster Linie müssen die Interessen des Kindes und der Eltern berücksichtigt werden. Lange Kündigungsfristen und/oder ein Kündigungsrecht nur zu bestimmten Zeitpunkten, in denen ohnehin wegen Ferien oder Schließzeiten eine Betreuung nicht stattfindet, sind Beispiele für Bedingungen, die den Ã[…]


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