Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Kündigungsausschluss über 42 Monate per Arbeitsvertragsklausel wirksam?

Ganzen Artikel lesen auf: Arbeitsrechtsiegen.de

Arbeitsvertragsklausel setzt Kündigungsgrenze auf 42 Monate – Eine Frage der Gültigkeit
Es gibt Momente im Arbeitsleben, die besondere juristische Herausforderungen mit sich bringen – und manchmal gehen diese bis vor Gericht. So geschehen in einer Auseinandersetzung zwischen einer Medizinerin und ihrer ehemaligen Arbeitgeberin, einem medizinischen Versorgungszentrum. Das Zentrum der Debatte? Eine Klausel im Arbeitsvertrag, die eine ordentliche Kündigung für die Dauer von 42 Monaten ausschließt.

Als die Dermatologin im Februar 2016 ihr Arbeitsverhältnis in der Praxis aufnahm, unterzeichnete sie einen Arbeitsvertrag mit einer bemerkenswerten Bedingung: Nach Ablauf der 5-monatigen Probezeit konnte das Arbeitsverhältnis erst nach 42 Monaten ordentlich gekündigt werden. Dieser umstrittene Passus führt dazu, dass der Fall bis zum Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg eskalierte.

Direkt zum Urteil Az: 1 Sa 12/21 springen.

[toc]
Konflikt um Entgeltzahlung und Vertragsstrafe
Die Streitigkeiten drehten sich hauptsächlich um zwei Themen: Die Ärztin forderte ihr Arbeitsentgelt für den Monat Februar 2018, während das Versorgungszentrum seinerseits eine Vertragsstrafe in Höhe von drei Bruttomonatsgehältern einforderte. Aber was führte zu diesen Konflikten?

Die besagte Vertragsklausel, die das Recht auf Kündigung für einen bemerkenswert langen Zeitraum beschränkte, stand im Mittelpunkt des Disputs. Dieser Ausschluss galt unabhängig davon, ob die ordentliche Kündigung von der Ärztin oder vom Arbeitgeber ausging.
Berufung und Urteilsspruch
Die Arbeitgeberin legte Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichts Ulm ein, das der Ärztin Recht gab. Die Berufung wurde jedoch zurückgewiesen, und die Arbeitgeberin wurde dazu verurteilt, der Ärztin das ausstehende Gehalt zuzüglich Zinsen zu zahlen. Zudem musste sie die Kosten für die Berufung und die Revisionsbeschwerde tragen.
Möglichkeit der Revision
Die Möglichkeit einer Revision wurde in diesem Fall zugelassen. Das bedeutet, dass der Rechtsstreit um diese außergewöhnliche Arbeitsvertragsklausel und deren Auswirkungen auf das Kündigungsrecht noch nicht endgültig geklärt ist.

Das vorliegende Urteil
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 1 Sa 12/21 – Urteil vom 10.05.2021

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ulm vom 07.02.2019 – 2 Ca 127/18 – wird mit der Maßgabe […]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv