Skip to content
Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

Akteneinsicht in Handakten der Generalstaatsanwaltschaft – Zulässigkeit

Ganzen Artikel lesen auf: Bussgeldsiegen.de

Zugang zu Generalstaatsanwaltschaftsakten: Ein Streitfall vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe
Im Labyrinth der Justiz stößt ein bestimmter Antragsteller, genannt H., auf eine hohe Mauer. Er strebt danach, tief in die Handakten der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe einzudringen und die geheimen Informationen, die sie verbergen, zu enthüllen. Doch das System stellt sich ihm entgegen und zwingt ihn, gegen die Strömung zu schwimmen. Der Rechtsanwalt D., sein treuer Verbündeter in diesem Streit, steht ihm bei und bemüht sich, ihm die verdiente Einsicht zu verschaffen. Dieses Drama spielt sich ab unter dem strengen Auge des Oberlandesgerichts Karlsruhe, das entscheiden muss, ob es die Türen zu den Handakten öffnen soll.

Direkt zum Urteil Az: 2 VAs 4/23 springen.

[toc]
Hürden auf dem Weg zur Akteneinsicht
Trotz des unermüdlichen Einsatzes von Rechtsanwalt D. und mehreren Versuchen, Einsicht in die Handakten der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe zu erhalten, ist der Antrag des Antragstellers H. gescheitert. Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe bleibt unerbittlich und lehnt den Antrag mit der Begründung ab, dass er verfristet sei oder jedenfalls unbegründet. Ein hin- und hergerissener Antragsteller versucht, gegen die Strömung anzukommen und zieht alle Register, um Zugang zu den ersehnten Informationen zu erhalten.
Ein unbegründeter Antrag auf Akteneinsicht?
Dem Antragsteller wird die Kälte der Justiz zuteil, als sein Antrag auf Akteneinsicht abgewiesen wird. Ein Kontrollorgan argumentiert, dass der Antrag unbegründet ist, obwohl es Fragen zur Zulässigkeit des Rechtsweges gibt. In diesem Zusammenhang wird festgestellt, dass der Antragsteller möglicherweise nicht ordnungsgemäß über seine Rechtsmittel informiert wurde.
Die Last des Verfahrens
Die Kämpfe und Niederlagen im Laufe dieses Rechtsstreits bleiben nicht ohne Konsequenzen. Der Antragsteller H. muss die Kosten des Verfahrens tragen. Ein bitterer Nachgeschmack, wenn man bedenkt, dass seine Bemühungen, Einsicht in die Handakten der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe zu erlangen, fruchtlos waren. Darüber hinaus wird die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen, was dem Antragsteller weitere juristische Optionen nimmt.
Die Absage an die Vervollständigung der Ermittlungsakten
Ein weiterer Rückschlag für den Antragsteller kommt, als sein Antrag auf Vervollständigung der Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft F. abgewiesen wird. Es scheint, als ob sei[…]


Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Rechtsgebiete

Monatsarchiv