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Beleidigung durch Bezeichnung Neger

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Ein Neuanfang: Reduzierte Strafe nach Berufungsverfahren
In einer aufschlussreichen juristischen Auseinandersetzung in Görlitz wurde das ursprüngliche Urteil des Amtsgerichts Görlitz von 2020 in einem Berufungsverfahren aufgehoben und neu bewertet. Der Fall drehte sich um einen Angeklagten, der wegen Beleidigung in mehreren Fällen sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt worden war. Die ursprüngliche Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 23 € wurde in der Berufung reduziert und der Angeklagte wurde für einige Anklagepunkte freigesprochen.

Direkt zum Urteil Az: 5 Ns 150 Js 30310/18 springen.

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Die Wendung in der Berufung
Nach dem Einspruch gegen das erste Urteil kam es zu einer Neuauflage der Verhandlung. Aufgrund der Berufungen der Staatsanwaltschaft und des Angeklagten wurde das ursprüngliche Urteil aufgehoben. Dies führte zu einem erheblichen Umschwung im Fall des Angeklagten. Obwohl die Staatsanwaltschaft auf einer vollständigen Verurteilung bestand, konnte der Angeklagte in einigen Punkten einen Freispruch erzielen.
Der Fall im Detail
Der Angeklagte war ursprünglich wegen dreifacher Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Bei der Beweisaufnahme während der Berufungsverhandlung ergaben sich jedoch neue Erkenntnisse. Die Situationen, die zu den Beleidigungen führten, wurden noch einmal genauestens unter die Lupe genommen. Dabei handelte es sich um zwei Vorfälle, bei denen der Angeklagte beleidigende Äußerungen gegenüber Polizeibeamten gemacht hatte.
Reduzierte Strafe und Kostenaufteilung
Durch die Neubewertung der Anklagepunkte während des Berufungsverfahrens konnte die ursprünglich verhängte Geldstrafe reduziert werden. Der Angeklagte wurde letztendlich wegen Beleidigung in zwei tatmehrheitlichen Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 45 Tagessätzen zu je 13 € verurteilt. Die Kosten der Berufung und die notwendigen Auslagen wurden jeweils zur Hälfte vom Angeklagten und der Staatskasse getragen.
Ein geteiltes Urteil
Das Urteil zeigt die Wichtigkeit von Berufungsverfahren in unserem Rechtssystem auf. Sie bieten die Möglichkeit, Urteile zu überprüfen und neu zu bewerten. Im Fall des Angeklagten führte dies zu einer Reduzierung seiner Strafe und einem teilweisen Freispruch. Dennoch bleibt die ernsthafte Natur der Anklagepunkte bestehen und die getroffene Entscheidung sendet eine klare Botschaft an die Gese[…]


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