Ein Mensch wird in seinem Leben sehr häufig mit Situationen konfrontiert, in denen eine Willenserklärung erforderlich wird. In jungen Jahren ist diese Willenserklärung noch recht simpel mit einem „ja“ oder einem „nein“ ausgestaltet. Je älter der Mensch wird, desto komplizierter wird die Willenserklärung jedoch. Gerade im Erwachsenenalter nimmt die Willenserklärung jedoch an Bedeutung zu, sodass nicht selten auch eine empfangsbedürftige Willenserklärung erforderlich wird.
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Empfangsbedürftige Willenserklärung: Bedeutung und rechtliche Konsequenzen
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist eine rechtsgeschäftliche Erklärung, die an eine bestimmte Person oder Stelle gerichtet ist und erst durch deren Empfang wirksam wird. (Symbolfoto: Bacho/Shutterstock.com)
Hierbei handelt es sich dann um eine Erklärung, welche sich an eine ganz bestimmte Person oder auch Personengruppe richtet und deren rechtliche Wirkung erst dann zum Tragen kommt, wenn diese bestimmte Person oder auch Personengruppe die Willenserklärung zur Kenntnis nimmt. Um diese Willenserklärung zur Kenntnis nehmen zu können, ist es jedoch zunächst erforderlich, dass der Empfänger der Willenserklärung diese Erklärung auch tatsächlich erhält. Bedingt durch den Umstand, dass bei ganz bestimmten Rechtsgeschäften eine unterlassene Willenserklärung einer Person gewisse rechtliche Konsequenzen nach sich zieht, ist das Wissen um die empfangsbedürftige Willenserklärung von besonderer Bedeutung. Gleichermaßen verhält es sich auch mit dem Wissen, welche rechtliche Konsequenz sich aus der abgegebenen empfangsbedürftigen Willenserklärung heraus ergibt und wie sich letztliche die empfangsbedürftige Willenserklärung von den anderen Willenserklärungen abgrenzt.
Schweigen gilt als Zustimmung im Handelsgesetzbuch
Es gibt rechtliche Ausgangssituationen, in denen eine unterlassene Willenserklärung einer Person von dem Gesetzgeber als Schweigen gewertet wird. Das Schweigen hat in ganz bestimmten Gesetzen jedoch die Auswirkung, dass einem gewissen Sachverhalt zugestimmt wird. Das Handelsgesetzbuch ist ein perfektes Beispiel für einen Gesetzestext, in welchem eine nicht abgegebene Willenserklärung als Zustimmung gewertet wird.
Was sind Empfangsbedürft[…]