AG Dortmund – Az.: 425 C 9453/17 – Urteil vom 07.08.2018
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abzuwenden, falls nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Tatbestand
Der Kläger wohnt in H… . Die Beklagte produziert und vertreibt Mercedes Fahrzeuge, u.a. über eine Niederlassung in D… . Dort kaufte der Kläger im Juni 2016 ein Fahrzeug des Typs Mercedes-Benz E 220 d Limousine. Der Kaufpreis betrug 58.801,45 €. Die Beklagte lieferte das Fahrzeug aus und der Kläger bezahlte den Kaufpreis.
Das Fahrzeug ist mit dem Fahrassistenzpaket „Drive-Pilot“ ausgestattet. Dieses Assistenzsystem kostet laut Rechnung 1.900 € ohne Umsatzsteuer. Das System „Drive-Pilot“ ist abschaltbar. „Drive Pilot“ umfasst dabei laut Herstellerangaben „einen Lenk-Pilot mit aktivem Spurwechsel-Assistenten, erweiterter Toleranz bei Hands-off-Warnung und aktivem Nothalt-Assistenten, Abstandspilot DISTRONIC mit erweitertem automatischen Wiederanfahren im Stau ( i.V.m. Park-Pilot) und Geschwindigkeitslimitpilot (i.V.m. COMAND Online); aktiver Bremsassistent mit Kreuzungsfunktion und Stauende-Notbremsfuktion; Ausweich-Lenk-Assistent, aktiver Totwinkel-Assistent; aktiver Spurhalte-Assistent; PRE-Safe Plus.“ Der Abstandspilot DISTRONIC regelt dabei automatisch Abstand und Geschwindigkeit und funktioniert wie ein erweiterter Tempomat. Dieses System soll den Fahrer im Kolonnenverkehr auf Autobahnen und Fernstraßen entlasten und bietet besonderen Komfort im Stop-and-Go-Verkehr. Das streitgegenständliche Fahrzeug ist zudem mit einem Verkehrszeichenassistenten ausgestattet. Dieser Assistent erkennt die vorgeschriebene Geschwindigkeit und soll daraufhin die in der DISTRONIC eingestellte Geschwindigkeit anpassen. Der Verkehrszeichenassistent erhält seine Informationen zum einen über eine Kamera in der Windschutzscheibe und zum anderen aus den Kartendaten des Navigationssystems.
Laut Benutzerhandbuch heißt es:
(Symbolfoto: DenPhotos/Shutterstock.com)
„Die A[…]