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Arbeitsunfall – Nachweis im Wege des Anscheinsbeweises

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: L 17 U 317/17 – Urteil vom 10.01.2018

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 09.03.2017 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Streitig ist die Anerkennung eines Unfallereignisses im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dem Grunde nach und die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen an die Klägerin.

Die Klägerin ist die Witwe des am 00.00.1961 geborenen und am 17.11.2014 verstorbenen Versicherten B N.

Am 17.11.2014 war der Versicherte ausweislich eines Telefonvermerks der Beklagten vom 24.11.2014 nach Angaben des Arbeitgebers auf der Autobahn A 61 in Fahrtrichtung Koblenz gegen 10:30 Uhr in seinem dienstlichen Pkw in einer Haltebucht stehend von der Straßenmeisterei aufgefunden worden. Er wurde sodann mit dem Rettungsdienst zum Krankenhaus F verbracht. Nach kurzem Aufenthalt erfolgte die Verlegung in die Uniklinik L. Auf dem Weg dorthin verstarb der Versicherte. Nach Angabe des Arbeitgebers war beim Versicherten ein Aneurysma festgestellt worden.

Dem Notarzteinsatzprotokoll ist zu entnehmen, dass der Notarzt um 10:48 Uhr alarmiert wurde. Bei Auffindung befand sich der Versicherte seit mindestens zwei Stunden im Auto sitzend, hatte eingenässt und erbrochen und war unterkühlt. Auf Anforderung konnte der Versicherte die Augen öffnen, gezielte Schmerzreize waren vorhanden, der Versicherte konnte jedoch nur unverständliche Laute äußern. Ausweislich des zweiten Notarztprotokolls bezüglich der Verlegungsfahrt in die Uni-Klinik verstarb der Versicherte sodann auf dem Verlegungstransport. Als Diagnose wurde eine Stanford A-Aortendissektion festgestellt.

Mit Schreiben vom 24.07.2015 machte die Klägerin gegenüber der Beklagen Ansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung geltend. Der versicherte Ehemann habe gegen 06:45 Uhr das Haus verlassen. Zu diesem Zeitpunkt sei es ihm gut gegangen, er habe lediglich eine Vielzahl von Terminen beklagt. Dienstbeginn sei 07:00 Uhr bei der Deutschen G in L gewesen. Die Aufgabe des Versicherten sei die regel- und routinemäßige Wartung von Sendeanlagen auf Funktürmen gewesen. An dem betreffenden Tag habe der Versicherte zu verschiedenen Einsätzen in die Eifel gewollt, u.a. (weitester Ort) Bad Münstereifel. Der Versicherte habe gegen 08:00 Uhr seinen Dienstwagen aus einem Lackierbetrieb abgeholt, das Fahrzeug sei gerade erst frisch repariert/lack[…]


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