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Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Unbedingt prüfen lassen!

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Ist eine Unterlassungserklärung  strafbewehrt, so kann dies weitreichende Folgen haben
Es gibt durchaus Straftaten, bei denen die geschädigten Personen direkt an die Täter eine Abmahnung mit einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung versenden. Beispiele hierfür sind Verleumdungsäußerungen oder auch Beleidigungen sowie das illegale Streaming. Die wenigsten Täter wissen jedoch, um was es sich bei einer Abmahnung mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung überhaupt handelt und welche Rechtsfolgen sie mit sich bringt. Aus diesem Grund wird nicht selten eine derartige strafbewehrte Unterlassungserklärung auch häufig “vorschnell” unterschrieben, was wiederum sehr starke Konsequenzen mit sich bringen kann. Erheblich besser wäre es jedoch, wenn eine derartige Unterlassungserklärung zunächst erst einmal rechtsanwaltlich genau überprüft wird.

Aufgrund der weitreichenden Folgen einer strafbewerteten Unterlassungserklärung im Rahmen einer Abmahnung ist es sehr wichtig nicht vorschnell zu unterschreiben. Lassen Sie daher den Sachverhalt unbedingt von einem Rechtsanwalt prüfen. (Symbolfoto: Von r.classen/Shutterstock.com)

Es gibt die verschiedensten Gründe, aus denen heraus eine Abmahnung in Verbindung mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung versendet werden kann. Unterzeichnet eine Person, der ein gewisses Verhalten seitens der geschädigten Person zur Last gelegt wird, diese strafbewehrte Unterlassungserklärung, so gilt sie lebenslang. Sie ist in gewisser Weise rechtlich vergleichbar mit einem Vertrag, denn bei einem Verstoß droht der unterzeichneten Person eine Vertragsstrafe. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung muss jedoch nicht zwingend in jedem Fall unterzeichnet werden!
Um was genau handelt es sich bei der strafbewehrten Unterlassungserklärung überhaupt?
Bei einer gewissen Art des Verstoßes, beispielsweise einem Verstoß gegen das Persönlichkeits- oder auch Wettbewerbs- bzw. Markenrecht oder auch bei Urheberrechtsverletzungen entsteht für die Inhaber dieser Rechte ein Schaden, sodass die geschädigten Parteien zumeist ein[…]


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