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Feststellung Arbeitsunfähigkeit – Weiterbewilligung Krankengeld

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Landessozialgericht Thüringen – Az.: L 6 KR 942/15 – Urteil vom 28.02.2017

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Mai 2015 wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten

Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Krankengeld vom 19. Mai bis 31. Juli 2014 streitig.

Die 1989 geborene Klägerin war bei der Beklagten als Beschäftigte pflichtversichert. Seit dem 27. Februar 2014 war sie arbeitsunfähig erkrankt. Zum 31. März 2014 endete ihr Arbeitsverhältnis und sie bezog seit dem 1. April 2014 Krankengeld von der Beklagten. Mit Schreiben vom 8. April 2014 teilte diese ihr u.a. mit, die Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit müsse rechtzeitig vor Ablauf des zeitlich befristeten ärztlichen Attestes festgestellt werden. Die befristete Bewilligung des Krankengeldes sei längstens bis zu diesem Zeitpunkt möglich. Sofern die ärztliche Bescheinigung verspätet ausgefüllt werde, sei keine weitere Bewilligung des Krankengeldes möglich. Ein Anspruch auf Krankengeld bestehe nur dann mit dem Tag nach der verspäteten ärztlichen Feststellung, wenn zu diesem Zeitpunkt ein für die Anspruchsentstehung wirksames Versicherungsverhältnis bestehe. Es werde empfohlen, rechtzeitig einen Termin beim behandelnden Arzt oder einem hinzugezogenen Vertragsarzt zu vereinbaren.

Die Klägerin stellte sich am 23. April 2014 bei ihrem behandelnden Arzt persönlich vor. Dieser bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bis zum 18. Mai 2014. Die nächste persönliche Vorstellung ist am 19. Mai 2014 dokumentiert. Der Facharzt für Allgemeinmedizin K. bescheinigte Arbeitsunfähigkeit voraussichtlich bis zum 15. Juni 2014.

Mit Bescheid vom 28. Mai 2014 teilte die Beklagte der Klägerin mit, für die Krankengeldzahlung sei das Datum der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit maßgebend. Die Voraussetzungen zur Zahlung von Krankengeld würden bei jeder Krankengeldzahlung erneut geprüft. Sie habe sich spätestens am letzten Tag ihrer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit beim Arzt vorstellen müssen, unabhängig davon, ob dieser Tag auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag falle. Hierauf habe sie mit Schreiben vom 8. April 2014 hingewiesen. Die Arbeitsunfähigkeit sei nach dem 23. April 2014 erst wieder am 19. Mai 2014 festgestellt worden. Zu diesem Zeitpunkt sei ihre Mitgliedschaft mit Anspruch auf Krankengeld bereits beendet gewesen. Hiergegen erhob die Klägerin am 28. Mai 2014 Widerspruch mit der Begründung, sie habe be[…]


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