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Arbeitsunfall – Verwertbarkeit medizinisches Sachverständigengutachten

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Landessozialgericht NRW – Az.: L 4 U 288/10 – Urteil vom 11.05.2017

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 30.03.2010 teilweise aufgehoben und die Klage abgewiesen.

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 30.03.2010 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Streitig ist noch die Gewährung von Rente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 17.12.2001.

Wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 24.02.1999 (Kapseleinriss des rechten Daumengrundgelenkes) gewährte die Beklagte dem 1951 geborenen Kläger Rente als vorläufige Entschädigung in Form einer Gesamtvergütung vom 14.06.1999 bis 31.12.2000 nach einer MdE um 20 v.H. (Bescheid vom 09.05.2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.11.2000) und lehnte in der Folgezeit die Weitergewährung von Rente ab (Bescheid vom 26.07.2001). Im nachfolgenden Klageverfahren – S 6 U 267/00 – schloss sich der Handchirurg Dr. X der MdE-Bewertung der Beklagten an (Gutachten vom 07.05.2001). Prof. Dr. N vermochte neurologischerseits keine Unfallfolgen festzustellen (Gutachten vom 02.07.2001) und verwies unter anderem auf eine neurologische Untersuchung des Neurologen und Psychiaters Dr. C vom 25.05.1999 mit Hinweisen auf eine Wurzelreizung C4/5 und C6 sowie sensible Störungen bezogen auf die Etagen C7 und C8. Auch der gemäß § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) gehörte Dr. L schätzte die unfallbedingte MdE wegen einer Kapselbandinstabilität mit 10 v.H. ein (Gutachten vom 08.05.2002 und ergänzende Stellungnahme vom 09.12.2002). Mit Urteil vom 29.04.2003 wies das SG sodann die Klage ab. Im anschließenden Berufungsverfahren – L 15 U 254/03 – verpflichtete sich die Beklagte im Rahmen eines Vergleichs vom 27.04.2004, einen Stützrententatbestand sowie eine zwischenzeitlich eingetretene Verschlimmerung zu prüfen.

Zwischenzeitlich lehnte die Beklagte die Gewährung von Rente wegen der Folgen eines weiteren Arbeitsunfalls vom 27.03.2001, bei dem es zu einem Teilriss des speichenwärtigen Zeigefingergrundgelenkbandes links gekommen war, bei Fehlen rentenberechtigender Funktionseinbußen ab (Bescheid vom 13.09.2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.01.2003). Im nachfolgenden Klageverfahren beim Sozialgericht (SG) Düsseldorf – S 6 U 27/03 – vermochte der Handchirurg Dr. T Unfallfolgen und eine unfallbedingte MdE nicht festzustellen (Gutachten vom 31.03.2003), der gemäß § 109[…]


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