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Verkehrssicherungspflicht – Unebenheiten auf Gehweg

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AG Offenbach – Az.: 33 C 226/17 – Urteil vom 01.03.2018

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 Prozent des zu vollstreckenden Betrages leistet.

Der Streitwert wird auf 1.500,00 € festgesetzt.
Tatbestand
Der Kläger begehrt die Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 1.500,00 € sowie die Zahlung von 10,00 € Taxikosten aufgrund eines von ihm behaupteten Sturzgeschehens am 20.09.2016 gegen 23:00 Uhr auf dem Gehweg in der x-Straße … in … A-Stadt. Die Beklagte ist als Stadt für die Instandhaltung und Pflege sowie die Verkehrssicherheit des Gehweges zuständig.

Mit anwaltlichem Schreiben vom 03.11.2016 unter Fristsetzung zum 21.11.2016 forderte der Kläger die Beklagte erfolglos zur Regulierung seines Schadens und Erstattung von 201,71 € vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten auf.

Der Kläger behauptet, er habe den Fußgängerweg in Höhe des Hauses x überqueren wollen. Die Gehwegplatten seien in einem maroden Zustand, bewegten sich und könnten bis zu einer Maximalhöhe von ca. 5 cm hochgedrückt werden. Aufgrund der Lichtverhältnisse vor Ort sei die ca. 5 cm hochstehende Gehwegplatte für den Kläger nicht zu erkennen gewesen, sodass er über diese gestürzt und auf das Knie sowie die Unterarme/Ellenbogen gefallen sei. Der Kläger habe in Folge des Sturzes eine großflächige Schürfwunde am rechten Unterarm, eine Schürfwunde am Ellenbogen und Kniegelenk rechts sowie eine Wunde an der rechten Großzehe erlitten und sei erheblich in seiner Mobilität eingeschränkt und auf ärztliche Hilfe angewiesen gewesen.

Der Kläger beantragt,

die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 1.500,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 10.12.2016 zu zahlen.
die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 10,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 10.12.2016 zu zahlen.
die Beklagte wird weiterhin verurteilt, den Kläger von vorgerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von € 201,71 freizust[…]


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