Versicherung an Eides statt: Bedeutung für Privatinsolvenz, Verwaltungsrecht unf Glaubhaftmachung
Bei der eidesstatttlichen Versicherung handelt es sich um ein Beweismittel, welches in diversen rechtlichen Anwendungsgebieten zum Einsatz kommt. In früheren Tagen war dieses Beweismittel unter der Kurzform „EV“ oder auch „E.V.“ eher als Versicherung an Eides statt bekannt, jedoch hat sich an dem traditionellen Verständnis dessen, was die eidesstattliche Versicherung in rechtlicher Hinsicht darstellt, bis zum heutigen Tage nichts geändert.
Bei der eidesstattlichen Versicherung handelt es sich sowohl um ein besonderes gerichtliches zugelassenes Instrument der Glaubhaftmachung bzw. der Beweisführung, als auch im eine ganz besonders rechtlich verbindliche Beteuerung einer natürlichen Person, dass ausgeführte Erklärungen in schriftlicher oder auch mündlicher Form auf jeden Fall wahrheitsgemäß getätigt werden.
Die eidesstattliche Versicherung hat, wie es der Name bereits anmuten lässt, den rechtlichen Charakter eines Eides!
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In der Vergangenheit kam die eidesstattliche Versicherung vornehmlich im Bereich des Zwangsvollstreckungsrechtes zum Einsatz. In diesem Bereich war sie jedoch weniger als eidesstattliche Versicherung, sondern vielmehr als Offenbarungseid, bekannt. Mit dem 01.01.2013 hat sich dies jedoch geändert, da der Offenbarungseid durch die Vermögensauskunft ersetzt wurde. Die eidesstattliche Versicherung ist jedoch ein wichtiger Bestandteil der Vermögensauskunft.
Der rechtliche Charakter der Versicherung an Eides statt
Die Versicherung an Eides statt begegnet uns in zahlreichen Bereichen – Was sind die wichtigsten und was muss man wissen? (Symbolfoto: Von Africa Studio/Shutterstock.com)
Die rechtliche Grundlage jeder eidesstattlichen Versicherung ist die Tatsachenangabe. Diejenige Person, welche die EV abgibt, versichert dementsprechend in besonderer Form den Wahrheitsgehalt der Angaben. Es ist sowohl möglich, die EV in mündlicher als auch in schriftlicher Form abzugeben. Sol[…]