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Scheidung vor Ablauf Trennungsjahr – unzumutbare Härte

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OLG Oldenburg – Az.: 4 UF 44/18 – Beschluss vom 27.04.2018

Der Senat beabsichtigt, ohne mündliche Verhandlung gemäß § 68 Abs.3 FamFG die Beschwerde des Antragstellers als unbegründet zurückzuweisen.

Der Antrag des Antragsgegners vom 23.04.2018 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird zurückgewiesen.

Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zu diesem Hinweisbeschluss und Entscheidung über die Aufrechterhaltung der Beschwerden unter Kostengesichtspunkten binnen zwei Wochen nach Zustellung des Beschlusses.
Gründe
Der Senat lässt sich bei seiner Absicht nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG zu verfahren, von folgenden Überlegungen leiten:

Eine mündliche Verhandlung hat bereits in erster Instanz stattgefunden. Weitere Erkenntnisse sind nicht zu erwarten.

Die Beteiligten sind verheiratet. Sie leben jedenfalls seit dem 23.09.2017 voneinander getrennt. Das Amtsgericht –Familiengericht-Oldenburg hat die Ehe der Beteiligten auf Antrag der Antragstellerin mit Beschluss vom 13.02.2018 vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden und die Folgesache Versorgungsausgleich abgetrennt. Zur Begründung ist ausgeführt worden, die Fortsetzung der Ehe würde für die Antragstellerin aus Gründen, die in der Person des Antragstellers liegen, eine unzumutbare Härte bedeuten. Nach Anhörung der Beteiligten und Vernehmung zweier Kinder der Beteiligten ist das Amtsgericht –Familiengericht- zu der Überzeugung gelangt, der Antragsgegner habe seine Ehefrau wiederholt beleidigt und sie zum Teil tätlich angegriffen. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der angefochtenen Entscheidung verwiesen.

Hiergegen wendet sich der Antragsgegner mit seiner Beschwerde, mit der er geltend macht, die Ehe sei zu Unrecht vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden worden. Die Würdigung der Angaben der beiden vernommenen Zeugen sei nicht fehlerfrei. Es fehle die notwendige Beschreibung eines mit Leben gefüllten Sachverhaltes. Keiner der Zeugen habe Tätlichkeiten nach konkretem Inhalt und Ausmaß beschrieben. Hinsichtlich der bekundeten Beleidigung stütze sich das Familiengericht auf eine wörtliche Übersetzung der in türkischer Sprache geäußerten Bekundungen, statt eine “kulturelle” Übersetzung vorzunehmen. Eine “kulturelle” Übersetzung nehme den angeblichen Beleidigungen deutlich an Schärfe.

Die form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde ist unbegründet. Der Ausspruch der Ehescheidung ist zu Recht erfolgt. Die Voraussetzungen eines Scheidungsgrundes gemäß § 1565 Abs. 2 BGB liegen vor. Diese Vorschrift lässt[…]


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