Interessante Fragestellungen zu Kaufverträgen im Internet
1. Wie kommt ein Vertrag im Internet zustande?
2. Wie ist die Rechtslage, wenn die Ware nicht beim Empfänger ankommt?
3. Darf mein Paket auch einfach beim Nachbarn abgegeben werden?
4. Was ist bei einem Widerruf zu beachten?
5. Wer trägt die Kosten der Rücksendung?
6. Wen trifft das Rücksenderisiko?
7. Wann muss Wertersatz geleistet werden?
8. Rechte bei Nichtlieferung.
9. Rechte bei Lieferung einer mangelhaften Sache.
Aktuelle Rechtssprechung
(Symbolfoto: orig. Von Natee Photo/Shutterstock.com)
BGH: Widerruf von Fernabsatzverträgen von Gesetzes wegen ohne Rücksicht auf die Beweggründe des Verbrauchers möglich
„Es ist dem freien Willen des Verbrauchers überlassen, ob und aus welchen Gründen er von einem bei einem Fernabsatzgeschäft bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht.“ Der Kläger hatte bei der Beklagten über das Internet zwei Matratzen bestellt, die ausgeliefert und vom Kläger zunächst auch bezahlt worden waren. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot eines anderen Anbieters und eine „Tiefpreisgarantie“ des Verkäufers bat der Kläger um Erstattung des Differenzbetrages in Höhe von 32,98 €, damit er von dem ihm als Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht absehe.
Zu einer entsprechenden Einigung kam es nicht. Der Kläger widerrief den Kaufvertrag daraufhin fristgerecht und sandte die Matratzen zurück
(BGH, Urteil vom 16.03.2016, Az: VIII ZR 146/15)
Fristen bei Internetkaufverträgen
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1. Kaufvertragsschluss beim Internetkauf – Wie kommt ein Vertrag zustande?
Die Warenpräsentation in einem Online-Shop stellt eine Aufforderung des Unternehmers an den Verbraucher dar, ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Bestellt jemand über einen Internetshop Waren, so gibt er folglich mit der Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot für[…]