Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – Az.: L 5 KR 325/12 – Urteil vom 09.01.2014
1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 24.10.2012 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.7.2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1.12.2011 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger eine Magenbandoperation zu gewähren.
2. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten beider Rechtszüge zu erstatten.
3. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Umstritten ist ein Anspruch auf Gewährung einer Magenbandoperation.
Der 1965 geborene Kläger, bei der Beklagten krankenversichert, beantragte im März 2011 die Gewährung einer operativen Magenverkleinerung. Zur Begründung machte er geltend: Sein Körpergewicht betrage 146 kg bei einer Körpergröße von 193 cm (BMI 39,2). Er habe in den letzten Jahren unzählige Versuche unternommen, sein Übergewicht durch Diäten in den Griff zu bekommen. Auch verschreibungspflichtige Medikamente hätten nicht den gewünschten Erfolg gebracht. In den Jahren 2009 und 2010 habe er erfolglos an einem von der Beklagten mit einem Zuschuss geförderten einjährigen Mobilis-Programm in der Abteilung Rehabilitative und Präventive Sportmedizin des Universitätsklinikums F. (multimodales Konzept) zur Gewichtsreduzierung teilgenommen. Er versuche auch nach Beendigung des Programms, sich sportlich zu betätigen (einmal wöchentlich ca eine Stunde Spazierengehen; einmal wöchentlich ca eine Stunde Radfahren). In einem Attest der den Kläger behandelnden Ärzte Dres M./S. vom April 2011 heißt es, aus haus- und sportärztlicher Sicht sei eine chirurgische Intervention zur Gewichtsreduktion dringend angezeigt, da auch der Bewegungsapparat betroffen sei, insbesondere durch schwerste Knorpelschäden an beiden Kniegelenken; außerdem bahne sich ein metabolisches Syndrom an. Zur Begründung legte der Kläger ferner ein ausführliches Arztschreiben von Prof Dr D. (Leiterin des Adipositaszentrums des Klinikums M. T.) vom Mai 2011 vor, worin es hieß: Begleiterkrankungen der Adipositas seien beim Kläger ein Hypertonus, eine Dyslipidämie, eine Fettleber, ein Schlafapnoesyndrom, […]