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Verkehrsunfall: Verwertbarkeit von Dashcamaufzeichnungen

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LG Rottweil, Az.: 1 O 104/16, Urteil vom 20.02.2017

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten wegen der Kostenentscheidung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags leisten.
Tatbestand
Symbolfoto: seikachujo/Bigstock

Der Kläger – der Rentner ist – macht Schadensersatz anlässlich eines Verkehrsunfalls geltend, der sich am 07.06.2016 in Sulz-Glatt zugetragen hat.

Die Beklagte Ziff. 1 war Fahrerin des auf den Beklagten Ziff. 2 zugelassenen und bei der Beklagten Ziff. 3 haftpflichtversicherten Fahrzeugs, amtliches Kennzeichen …, welches mit dem Fahrzeug des Klägers kollidierte.

Der Kläger befuhr mit seinem Pkw BMW 760i, amtliches Kennzeichen … die Ortsdurchfahrt von Sulz-Glatt in nördliche Richtung. Im Bereich des Anwesens Schlossplatz 11, Hotel „Zur Freystatt“, waren am rechten Fahrbahnrand Fahrzeuge in lockerer Folge geparkt (vgl. Lichtbilder in der Ermittlungsakte Blatt 5 ff hinten). Der Kläger fuhr mit seinem Fahrzeug an diesen parkenden Fahrzeugen – nahezu vollständig auf der Gegenfahrbahn – vorbei. Bis zur Kollision handelte es sich insofern um eine Wegstrecke von 22,80 m – gerechnet ab dem ersten abgestellten Fahrzeug.

Die Beklagte Ziff. 1 kam auf der Durchfahrtsstraße in Sulz-Glatt dem Kläger entgegen und fuhr hierbei mit angepasster Geschwindigkeit.

Infolgedessen kam es zur Kollision zwischen dem klägerischen und dem Beklagtenfahrzeug, die trotz eines Ausweichmanövers der Beklagten Ziff. 1 nicht vermieden werden konnte.

Die Anstoßstelle erfolgte bei beiden unfallbeteiligten Fahrzeugen an der Fahrzeugfront links (Klägerfahrzeug Blatt 79 ff d.A., Beklagtenfahrzeug Blatt 94 f. d.A.).

Das Unfallgeschehen wurde durch eine im Fahrzeug des Klägers befindliche Dashcam, welche im Dauerbetrieb läuft, mithin Aufnahmen nicht anlassbezogen erstellt, aufgezeichnet (Lichtbilderauszug aus der Videoaufzeichnung der Dashcam Blatt 5-14 d.A.; Dashcamaufnahme abrufbar unter …/view).

Di[…]


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