Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
Redewendung
Das Schweigerecht im Strafrecht – ein Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit
Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch bestimmte Grundsätze aus. Diese sollen unter anderem einen fairen und gerechten Ablauf eines Strafverfahrens ermöglichen. Zu diesen Grundsätzen gehört das Schweigerecht. Mit diesem wird sichergestellt, dass sich niemand selbst belasten muss beziehungsweise wegen einer entsprechenden Lüge bestraft wird.
Warum gibt es das Recht zu Schweigen im Strafrecht?
Sie haben als Beschuldigter das Recht zu Schweigen. Niemand ist dazu verpflichtet, in einem Ermittlungsverfahren gegen seine Person aktiv mitzuwirken. Das Schweigen darf daher grundsätzlich nicht zum Nachteil ausgelegt werden – Fotto: AR Images / Bigstock
Das Schweigerecht berücksichtigt, dass es eine natürliche menschliche Reaktion ist, sich selbst vor Strafe bewahren zu wollen. Deshalb ist davon auszugehen, dass niemand sich selbst belasten wird. Bei einer unwahren Aussage im Strafrecht werden Zeugen bestraft. Beim Beschuldigten selbst soll dies verhindert werden. Einen ähnlichen Grund hat das sogenannte Zeugnisverweigerungsrecht, das auch Ehepartner und Verwandte des Verdächtigen haben. Sie haben ihrerseits ein Schweigerecht und müssen damit nicht gegen eine Person aus ihrem engsten Lebensumfeld aussagen.
Wer muss die Schuld des Beschuldigten nachweisen?
Es ist Aufgabe des Staates, die Schuld des Beschuldigten zu beweisen. Damit unterscheidet sich das Strafrecht vom Zivilrecht, bei dem jede Partner selbst die für sie relevanten Tatsachen überzeugend vorbringen muss. Im Strafrecht geht es nicht darum, dass der Beschuldigte Beweise für seine Unschuld finden muss. Auch das ist ein Zeichen für die Rechtsstaatlichkeit des deutschen Strafverfahrens. Damit ist es für den Beschuldigten kein Problem, von seinem Schweigerecht Gebrauch zu machen. Es ist eine Art der Verteidigung, einfach zu schweigen und darauf zu vertrauen, dass die Ermittlungsbehörden und das Gericht keine ausreichenden Beweise finden werden. Eine andere Strategie besteht darin, nur am Anfang zu schweigen und zunächst abzuwarten, welche Inhalte die Ermittlungsakte aufweist. Wenn diese bekannt werden, kann die Aussage des Beschuldigte[…]