Verkehrssicherungspflichten spielen in vielen Rechtsgebieten eine große Rolle. Besonders im Versicherungsrecht ist dieser Begriff sehr relevant und kann unter Umständen darüber entscheiden, ob eine Versicherung einen entstandenen Schaden reguliert oder nicht. Doch was versteht man eigentlich unter Verkehrssicherungspflichten und was passiert wenn diese Pflichten nicht wahrgenommen werden?
Was ist eine Verkehrssicherungspflicht?
Unter einer Verkehrssicherungspflicht versteht man die Pflicht, eine selbst geschaffene Gefahrenquelle zu sichern. Hintergrund dieser Pflicht ist es, Schadensersatzansprüche Geschädigter dadurch zu vermeiden, dass die notwendigen Vorkehrungen zur Absicherung einer Gefahrenquelle getroffen wurden. Verkehrssicherungspflichten können sich aus den unterschiedlichsten Situationen heraus ergeben. Sie können den treffen, der eine Gefahrenquelle durch sein Verhalten erst geschaffen hat oder den, der die Kontrolle über eine gefährliche Situation oder einen gefährlichen Gegenstand innehat. Klassische Beispiele für Bereiche, in denen eine Verkehrssicherungspflicht zum Tragen kommen kann, sind der Winterdienst, gefährliche Baustellen auf dem eigenen Grundstück, der Arbeitsplatz oder der öffentliche Verkehrsraum. Neben Privatpersonen sind auch öffentliche Stellen dazu angehalten, ihrer Verkehrssicherungspflicht nach zu kommen. Natürlich kann man die Allgemeinheit vor einer Gefahrenquelle nicht lückenlos schützen, doch das erwartet der Gesetzgeber auch gar nicht. Verlangt wird im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, dass alle Vorkehrungen gegen voraussehbare Gefahren getroffen werden. Gegen unvorhersehbare Ereignisse oder leichtsinniges Verhalten Einzelner kann man sich natürlich nicht absichern. Trotzdem gilt, je höher das geschaffene Gefahrenpotenzial ist, desto umfangreicher müssen die Sicherungsmaßnahmen gegen die Gefahr sein.
Was sind die Folgen der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten?
Der Grundstückseigentümer muss seinen Verkehrssicherungspflichten nachkommen
Wer eine […]