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Handyvertrag – Flatrate

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Wann darf bei Handyverträgen eine Flatrate als eine solche bezeichnet werden? Liegt eine Flatrate vor, wenn der Verbraucher nach einem Tarif 500 MB mit einer schnellen Datenübertragungsgeschwindigkeit nutzen kann, nach Verbrauch dieses Datenvolumens im Abrechnungsmonat bei weiterhin unbegrenztem Datenvolumen aber ohne Aufpreis nur noch eine Datenübertragungsgeschwindigkeit von 56 Kbit/s zur Verfügung gestellt wird?

Landgericht Potsdam
Az: 2 O 148/14
Urteil vom 14.01.2016

Tenor
I. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu unterlassen, nachfolgende oder mit dies[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.vertragsrechtsiegen.de/583-handyvertrag-flatrate/

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