Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

02732 791079
BERATUNG ANFRAGEN

Zinsanpassungsklausel und Preisanpassungsrecht der Sparkasse unwirksam

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de

Nachfolgende Entgeltklausel, Zinsanpassungsklausel und das Preisanpassungsrecht der Sparkassen in Verträgen ist unwirksam:
Nr. 17 – Entgelte, Kosten und Auslagen 
………………(2) Festsetzung und Ausweis der Entgelte
Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Entgelte im Privat- und Geschäftskundenbereich von der Sparkasse unter Berücksichtigung der Marktlage (z.B. Veränderung des allgemeinen Zinsniveaus) und des Aufwandes nach gemäß § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachprüfbarem billigen Ermessen festgelegt und geändert…………….
Die vorgenannte Klausel benachteiligt die Verbraucher unangemessen und ist daher nach § 307 BGB unwirksam (BGH, Urteil vom 21.04.2009, Az.: XI ZR 55/08 und Az.: XI ZR 78/08).[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.rakotz.de/artikel/zinsanpassungsklausel-und-preisanpassungsrecht-der-sparkasse-unwirksam_135/

Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Haftung einer Klinik für eine Sturzverletzung nach Wannenbad

Ganzen Artikel lesen auf: Medizinrechtsiegen.de OLG Koblenz, Az.: 5 U 1584/13, Beschluss vom 19.05.2014 1. Die Berufung gegen das Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 27. November 2013 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Das angefochtene Urteil und der Senatsbeschluss sind vorläufig vollstreckbar. 3. Der Streitwert des Berufungsverfahrens beträgt 19.830 €. Gründe […]

Fälligkeit eines Anspruchs aus einem Dauerschuldverhältnis – Feststellungsklage

Ganzen Artikel lesen auf: Kanzlei-Kotz.de OLG München Az: 14 U 1823/13 Urteil vom 06.02.2014 Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 28.03.2013, Az. 21 O 1469/12, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass der von der Beklagten an die Klägerin für den Vormonat […]

Fahrtenbuch – Bußgeldkatalog LKW 2019

Ganzen Artikel lesen auf: Bussgeldsiegen.de [ninja_tables id=“10083″] P = Punkte im Verkehrszentralregister | M = Monate Fahrverbot Lohnt sich ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?Lassen Sie Ihren Bußgeldbescheid hier kostenlos und unverbindlich überprüfen.Viele Bußgeldbescheide sind fehlerhaft! Ihrer auch? Bußgeldbescheid prüfen 02732 791079 zurück zur Übersicht Ebenfalls lesenswerte Beiträge Weitere BußgeldtabellenHandy am Steuer – Bußgeldkatalog 2020 Fahrbahnverengung […]

Nachentrichtung Gesamtsozialversicherungsbeitrag durch Arbeitgeber bei Schwarzarbeit

Ganzen Artikel lesen auf: Sozialrechtsiegen.de Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Az.: L 3 BA 9/18 – Urteil vom 13.10.2022 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 26. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Den Beigeladenen sind Kosten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist […]

Erbenhaftung: Kläger fordert Beschränkung auf zugesprochenen Zinsanspruch

Ganzen Artikel lesen auf: Erbrechtsiegen.de Haftungsbeschränkung für Erben umfasst auch Prozesszinsen. Ein Kläger verlangte die Feststellung, dass die Haftungsbeschränkung für Erben, die durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart im Jahr 2005 eingeräumt wurde, sich nicht auf den Zinsanspruch nach dem Eintritt der Rechtskraft des Urteils beziehe. Das Landgericht wies die Klage ab und der Kläger […]

Rechtsgebiete

Monatsarchiv