Menu

Datenbank Urteile & Beiträge
Rechtsanwälte Kotz GbR

02732 791079
BERATUNG ANFRAGEN

Zinsanpassungsklausel und Preisanpassungsrecht der Sparkasse unwirksam

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de

Nachfolgende Entgeltklausel, Zinsanpassungsklausel und das Preisanpassungsrecht der Sparkassen in Verträgen ist unwirksam:
Nr. 17 – Entgelte, Kosten und Auslagen 
………………(2) Festsetzung und Ausweis der Entgelte
Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden die Entgelte im Privat- und Geschäftskundenbereich von der Sparkasse unter Berücksichtigung der Marktlage (z.B. Veränderung des allgemeinen Zinsniveaus) und des Aufwandes nach gemäß § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachprüfbarem billigen Ermessen festgelegt und geändert…………….
Die vorgenannte Klausel benachteiligt die Verbraucher unangemessen und ist daher nach § 307 BGB unwirksam (BGH, Urteil vom 21.04.2009, Az.: XI ZR 55/08 und Az.: XI ZR 78/08).[…]

Auszug aus der Quelle: https://www.rakotz.de/artikel/zinsanpassungsklausel-und-preisanpassungsrecht-der-sparkasse-unwirksam_135/

Können wir Ihnen helfen? Kontaktieren Sie uns!

Stellen Sie hier Ihre Anfrage oder rufen Sie uns an: 02732 791079

ANFRAGE FORMULAR (V1)

Art der Anfrage

Bitte wählen Sie zunächst die Art Ihrer Anfrage, damit wir Ihnen so schnell und kompetent wie möglich weiterhelfen können.
(*) Bitte beachten, dass eine Beratung und eine qualifizierte Rechtsauskunft leider nur kostenpflichtig erfolgen kann. Wir informieren Sie vorab über anfallende Kosten, selbstverständlich können Sie das Angebot vor einer Beratung kostenfrei zurückweisen.
Wird gesendet

Ebenfalls interessante Urteile und Beiträge

Mietereinbauten – Rückbaupflicht des Mieters

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de LG Saarbrücken Az.: 10 S 170/12 Urteil vom 01.03.2013 Die Berufung des Klägers gegen das am 18.9.2012 verkündete Urteil des Amtsgerichts Homburg (Aktenzeichen: 23 C 58/12 (20)) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Mit Mietvertrag […]

Reiserücktrittskostenversicherung – Diebstahl von Reiseunterlagen und Ausweispapieren

Ganzen Artikel lesen auf: Versicherungsrechtsiegen.de LG Hildesheim, Az.: 7 S 136/16, Urteil vom 06.01.2017 Unter Zurückweisung der Anschlussberufung des Klägers wird das am 03. August 2016 verkündete Urteil des Amtsgerichts Elze auf die Berufung der Beklagten teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu […]

Befristeter Arbeitsvertrag – Schriftformerfordernis

Ganzen Artikel lesen auf: RA-Kotz.de BUNDESARBEITSGERICHT Az.: 7 AZR 514/05 Urteil vom 26.07.2006 Leitsätze: Zur Wahrung der nach § 14 Abs. 4 TzBfG für die Befristung von Arbeitsverträgen erforderlichen Schriftform genügt es, wenn die eine Vertragspartei in einem von ihr unterzeichneten, an die andere Vertragspartei gerichteten Schreiben den Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags anbietet und die […]

Alkoholsucht – ordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers

Ganzen Artikel lesen auf: Rakotz.de Eine Alkoholsucht bzw. -krankheit eines Arbeitnehmers liegt vor, wenn der gewohnheitsmäßige übermäßige Alkoholgenuss trotz besserer Einsicht nicht aufgegeben oder reduziert werden kann. Das wesentliche Merkmal dieser Erkrankung ist die physische und psychische Abhängigkeit vom Alkohol, die sich darin äußert, dass der Betroffene die Selbstkontrolle verliert und deshalb, wenn er mit […]

Fahrerlaubnisverzichtserklärung – Anfechtung

Ganzen Artikel lesen auf: Bussgeldsiegen.de Bayerischer Verwaltungsgerichtshof – Az.: 11 ZB 18.719 – Beschluss vom 04.07.2018 I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungszulassungsverfahrens. III. Der Streitwert wird unter Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts München vom 26. Januar 2018 für beide Rechtszüge auf 5.000,- Euro festgesetzt. […]

Rechtsgebiete

Monatsarchiv