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Rechtsanwälte Kotz GbR

Bonuszahlung – Anspruch des Arbeitnehmers

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Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen)
Az: 10 Sa 1346/09
Urteil vom 26.02.2010

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 16.09.2009 – 2 Ca 460/09 – wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten darum, ob der Klägerin eine Bonuszahlung zusteht.
Die Beklagte, die im Bereich der Print- und Werbemedien tätig ist, startete vor Beginn des Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin im Sommer 2007 ein Katalogprojekt „Technik und Anwendung“ für ihren Auftraggeber, die Firma … Diese Produktion bestand in der Erstellung einer Druckvorlage eines Katalogs mit einer Stärke von ca. 1700 Seiten. Ab Sommer 2007 wurde zunächst die deutsche Fassung des Katalogs erstellt. Aufbauend auf die deutsche Fassung wurden nach deren Fertigstellung auch fremdsprachige Versionen in 14 Sprachen erstellt.
Da Anfang Dezember 2007 absehbar war, dass der mit dem Kunden abgesprochene Termin zur Fertigstellung der deutschsprachigen Fassung des Katalogs zum 30.12.2007 möglicherweise nicht eingehalten werden konnte, war für die mit der Katalogproduktion befassten Mitarbeiter die Leistung von Überstunden notwendig. Die Beklagte überreichte am 07.12.2007 an sieben Mitarbeiter, die mit der Katalogproduktion befasst waren, folgendes Schreiben (Bl. 19, 30 d. A.):
„Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter,
die derzeitig laufende Katalogproduktion „Technik & Anwendung“ und die damit verbundenen engen Datenabgabetermine machen die Leistung von Überstunden notwendig.
Ab sofort müssen wir die wöchentliche Arbeitszeit auf 50 Std. erhöhen.
Die täglich zu leistenden Mehrstunden sind Mo. bis Fr. in der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr zu leisten –
Samstags nach Absprache in der Zeit von 8.00 bis 14.00 Uhr.
Die gesetzlich vorgeschriebene max. Arbeitszeit von 10 Std. pro Tag und eine Pausenzeit von 0,5 Std. müssen selbstverständlich eingehalten werden. Die geleisteten Überstunden werden mit einem Aufschlag von 25 % ausbezahlt.
Bei erfolgreichem und termingerechtem Abschluss des Projektes sehen wir eine zusätzliche Bonuszahlung in Höhe von 1.000,- bis 2.500 Eur[…]


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