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Auslandsbehandlung und Kostenübernahme bei Transplantation

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Hessisches Landessozialgericht
Aktenzeichen: L 14 KR 556/00
Urteil vom 06.12.2001
Vorinstanz: SG Darmstadt – S 10 KR 1850/97-
Revision beim Bundessozialgericht eingelegt unter Az.: B 1 KR 5/02 K

Leitsätze:
Die Verpflichtung der Krankenkasse zur Übernahme der Kosten einer im Ausland durchgeführten Nierentransplantation läßt sich nach § 18 Abs. 1 Satz 1 SGB V nicht allein damit begründen, dass die durchschnittliche Wartezeit auf eine Transplantation im Ausland erheblich kürzer ist als im Inland.
Eine Versorgungslücke im Inland liegt nur dann vor, wenn die frühzeitigere Auslandsbehandlung aus medizinischen Gründen unbedingt erforderlich ist.

Der 14. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt hat auf die mündliche Verhandlung vom 6. Dezember 2001 für Recht erkannt:
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 23. März 2000 wird zurückgewiesen.
II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
III. Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand:
Der am 18. Juli 1948 geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der Kosten für eine im August 1998 in den USA durchgeführte Nierentransplantation.
Der Kläger war während seines Berufslebens zuletzt als Geschäftsführer einer Werbeagentur bis zum 30. April 1997 tätig. Seit dem 1. August 1997 bezieht er (auf Dauer) eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Im September 1996 stellte der Kläger bei der Beklagten einen Antrag auf Übernahme der Kosten für eine Nierentransplantation in den USA. Dem Antrag war ein Arzt
brief des Privat-Dozenten Dr. L, Abteilung für Nephrologie des Zentrums der Inneren Medizin des Klinikums der Universität F,
Dr. St vom 29. Juli 1996 beigefügt. Aus diesem Arztbrief geht hervor, dass der Kläger an einer terminalen Niereninsuffizienz auf dem Boden familiärer polyzistischer Nierendegeneration, an arterieller Hypertonie, renaler Anämie sowie sekundärer Hyperparathyreoidismus leidet. In dem Bericht heißt es, aufgrund einer Verschlechterung der Nierenfunktion wäre eine Nierenersatztherapie (Dialyseverfahren) geboten. Dafür habe […]


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